Getarnte Lobby

Maskenball im Fichtenwald

Die Macht der dritten Stimme
Thomas Ahbe
LEITBEGRIFFE - Was passiert mit dem auf Politik-Wechsel zielenden Wähler-Votum?
Quelle: Freitag 40, 07.10.2005
Die politische Kultur der Berliner Republik ist seit einem Jahr in Bewegung. Die Sozialproteste seit Sommer 2004 und eine neue Partei, die inzwischen die viertstärkste Bundestagsfraktion stellt, zwangen die etablierten Parteien, sich stärker gesellschaftsstrategisch zu profilieren. Einmal abgesehen von der eindeutig positionierten FDP und der Linkspartei, verloren die anderen Parteien aufgrund ihrer unentschieden Haltung zur Frage des Sozialstaats einen Teil ihrer Klientel. Viele Deutsche verhalten sich als Wählerinnen und Demonstranten eigentlich genau so, wie immer wieder gefordert - politisch mündig, kritisch und mit Verantwortungsgefühl für die eigenen Belange. Dennoch dominieren seit der letzten Bundestagswahl Metaphern des Stillstands: Von einem "lähmenden Patt" ist die Rede, davon dass die Wahl "ergebnislos" oder gar "katastrophal" - wie ein Lehrstuhlinhaber für Politikwissenschaften kommentierte - ausgegangen sei, und dass Deutschland nun im "Reformstau" stecke, weil "die Populisten zurück in die Vergangenheit" wollten. Das Mantra von den "ausgebliebenen Reformen" wird fortgesetzt, so als hätte sich die Mehrheit der Wähler für die damit umschriebene neoliberale Politik ausgesprochen - unglückliche Umstände derzeit jedoch die Umsetzung dieses Votums hintertrieben. Anstatt Tucholskys berühmtes Aperu, demgemäß Wahlen deswegen nicht verboten seien, weil sie nichts änderten, weiter totzureiten, soll hier diskutiert werden, auf welche Weise ein auf einen Politik-Wechsel zielendes Wählervotum ignoriert werden kann. ... mehr

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