Die Qual nach der Wahl

Zwischen Wahl und Sinn

Was will die SPD?
Von Arne Heise
Die Chaoswahl bringt doch Klarheiten
Die Bundestagswahl 2005 ist jetzt über zwei Wochen her und noch ist keine Regierungskoalition absehbar. Weniger noch: Bis heute ist umstritten, wie denn dieses Wahlergebnis zu interpretieren ist. Hat der Souverän nun der rot-grünen Regierungskoalition eine Absage erteilt oder hat er sich der schwarz-gelben Alternative ausdrücklich verschlossen? Will er, dass Schröder weiter reformiert oder das Merkel den Politikwechsel einleitet? Oder will er eben nicht, dass Schröder weiter reformiert, aber gleichfalls nicht, dass Merkel den Politikwechsel einleitet? Hat der SPIEGEL also recht, wenn er konstatierte: ,Keine Macht für niemand: Der Souverän hat keinen klaren politischen Auftrag erteilt, sondern für weitere Unklarheiten gesorgt".
Quelle
Wer vorbehaltlos an das Wahlergebnis herangeht, muss doch wohl zu anderen Ergebnissen kommen: Die Opposition von CDU/CSU und FDP, die mit einer klaren Koalitionsaussage und der Kanzlerkandidatin Angela Merkel angetreten ist, hat zusammen 45,0 % der Stimmen erhalten und damit nicht nur die Stimm(und Sitz-)mehrheit klar verfehlt, sondern 0,9 Prozentpunkte weniger eingefahren als bei der verlorenen Bundestagwahl 2002! Hieraus kann sicher nicht die Folgerung abgeleitet werden, die Deutschen wünschten den Politikwechsel unter Kanzlerin Merkel! Andererseits hat die rot-grüne auch nur 42,4% der Stimmen erhalten und ebenfalls keine Mehrheit erhalten. Bei einem Anteilsverlust von 4,7 Prozentpunkten gegenüber der Bundestagswahl (und vor dem Hintergrund von 9 verlorenen Landtagswahlen, die einhellig als ,Protestwahlen' interpretiert wurden), kann zweifellos auch nicht behauptet werden, dass der Wähler eine Fortführung der Regierungskoalition unter Gerhard Schröder will. Damit ist ja aber das Wahlergebnis noch nicht vollständig: Mit der Linkspartei.PDS ist eine weitere Partei in den Bundestag eingezogen, die sich zu einem weitgehend sozialdemokratischen Wahlprogramm1 bekannt hat und deren Wähler zu fast einem Drittel enttäuschte Rot-Grün-Wähler sind. mehr

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