Die Qual nach der Wahl

Zwischen Wahl und Sinn

Wir hatten keine Wahl
von Heiner Flassbeck

Quelle: WuM, Oktober 2005
Das deutsche Volk hat gewählt, doch es hat nicht entschieden. Wie auch immer die Verhandlungen zur Bildung einer Regierung in den nächsten Wochen verlaufen, das Signal, das von dieser Wahl ausging, wird sich in der Regierungsbildung nicht niederschlagen. Jenseits aller Parteivorlieben gibt es in meinen Augen nur eine einzige klare Botschaft dieser Wahl: Wir wollen weder das Eine noch das Andere.
Das ist zugleich auch das Tröstliche, das in dieser Wahl liegt. Das Volk wurde gefragt, ob es lieber den ,Reformkurs" Schröderscher Prägung oder doch lieber den von der Art Merkel- Kirchhof wolle. Es hat mit dem schwächsten Ergebnis, das die beiden ,Volksparteien" je zusammen erzielt haben sowie mit der Ablehnung von Schwarz-Gelb und Rot-Grün gleichermaßen in beeindruckender Klarheit zum Ausdruck gebracht ,Nein, danke, wir wollen eigentlich keins von beiden".
Würde unsere Demokratie wirklich funktionieren, wäre das nun genau der Zeitpunkt, wo die großen Parteien, die am Ende die Regierung ja doch tragen müssen, ihre Wahlprogramme schlicht in den Papierkorb werfen sollten. Vorgelegt und vom Souverän abgelehnt, da ist eben nichts zu machen. mehr

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