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Quo wahlis

Elmar Altvater
Der Lack ist ab
MACHT DES WIDERSTANDES*Linke Opposition gegen die neoliberale Einheitspartei erscheint mehr denn je als historische Aufgabe
Quelle Freitag 27, 08.07.2005
Der Gestaltungsauftrag, den die Wähler 1998 und nochmals 2002 erteilt haben und dessen Umsetzung ein rot-grünes Projekt von einiger Dauer hervorgebracht hätte, wurde als Anpassungsauftrag an die vor allem ökonomischen Sachzwänge der Globalisierung umgedeutet. [...]
Die Tragödie des rot-grünen Absturzes besteht darin, dass nun mit hoher Wahrscheinlichkeit die schwarz-gelbe Ablösung alle Reformen, die Rot-Grün auf den Weg gesetzt hat, noch verschärft. Der wahrscheinliche Regierungswechsel ist der angemessene Ausdruck von Kontinuität. Weder die SPD noch die Grünen können dagegen eine glaubwürdige Opposition bilden. Es ist ja ihr neoliberales Projekt, das da fortgesetzt wird. Es war immer schon schwarz und hatte nur eine rot-grüne Tünche.
Daher ist es für die demokratische Entwicklung in diesem Lande so bedeutsam, dass die neue Linkspartei im Parlament möglichst stark vertreten ist. Die Opposition gegen die "pense unique", gegen das Einheitsdenken, und auch gegen die neoliberale Einheitspartei in gelb, schwarz, rot und grün ist so wichtig wie nie zuvor in der jüngeren deutschen Geschichte.

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